Nordhausen. „Ich stehe hier nicht als großer Ankläger, sondern als bürgerlich-liberaler Einwohner unserer Stadt“, erklärt Marcel Hardrath, vom Kreisvorstand der FDP Nordhausen, und richtet seinen Blick sofort auf die Verantwortlichen: „Stadtverwaltung und AfD-Kreisverband Nordhausen müssen offenlegen, was die neuen Hinweistafeln in unseren Parks gekostet haben.“ Vor fünf Jahren hatte die AfD-Fraktion einen Antrag zur Aufstellung von Informationstafeln im Stadtpark, im Park Hohenrode, im Förstemannpark, am Gehege, am Alten Friedhof, im Rosengarten und entlang der Promenade eingebracht.
Seine Nachdrücklichkeit betont Hardrath mit einem klaren Hinweis: „Dieser Antrag wurde damals angenommen – jetzt stehen die Schilder, während viele andere dringende Investitionen liegen bleiben.“
Hardrath schildert die paradoxe Lage: „Wir leben in einer Stadt unter Haushaltssperre. Es fehlt Geld für Schlaglochsanierungen auf unseren Hauptverkehrsstraßen. Kinderspielplätze verrotten, neue werden nicht gebaut, Schulhöfe und Schulen werden notdürftig mit den wenigen Mitteln geflickt.“ Zugleich seien Informationsschilder zu touristischen und historischen Highlights – zweifellos schön, aber nicht existenziell – mit offenbar üppigen Mitteln realisiert worden. „Ich möchte wissen, aus welchen Töpfen diese Mittel entnommen wurden“, fordert er. „Und vor allem: Wie setzt sich der Gesamtbetrag aus Planung, Material, Produktion, Montage und Wartung zusammen, was hat diese von der AfD Nordhausen veranlasste Maßnahme uns Steuerzahler gekostet ?“
Hardrath kritisiert hier auch die scheinbare Doppelmoral der AfD: „Die Alternative für Deutschland gibt sich volkswirtschaftlich diszipliniert und fordert Sparmaßnahmen bis zur Schmerzgrenze. Doch wenn es um Projekte geht, die medial gut inszenierbar sind, scheint dieses Mantra plötzlich Makulatur.“ Er stellt rhetorisch die Frage, die jeder Bürger sich schon gestellt hat: „Warum sollen wir akzeptieren, dass Parkbänke und Tafeln mit Steuergeldern aufgehübscht werden, während marode Schlaglöcher und Gehwege schon zum Alltag in unserer Stadt gehören und sich kaum noch jemand beschwert?“
An die AfD-Wählerinnen und -Wähler richtet Hardrath ein persönliches Wort: „Sie haben bei der Kommunalwahl mit Ihrer Stimme für die AfD betont, dass Verantwortung und Sparsamkeit Ihre Prioritäten sind, die Verschwendung von Mitteln gestoppt werden soll. Genau diese Prioritäten gelten auch jetzt. Lassen Sie uns gemeinsam darauf bestehen, dass die Partei, der Sie vertraut haben, ihre Grundsätze auch einhält.“ Er appelliert: „Prüfen Sie nach, ob Ihre gewählten Vertreter in Nordhausen nicht nur Forderungen aufstellen, sondern die Bürgerinnen und Bürger auch transparent informieren.“
Zum Abschluss unterstreicht Hardrath seine liberalen Kernüberzeugungen: „Ich glaube an eine schlanke, effiziente Verwaltung, die ihre Ressourcen dort einsetzt, wo sie den größten Nutzen stiften. Wer Investitionen verlangt, muss erklären, warum gerade dieser Euro eingesetzt wird.“
Er erklärt weiter: „Da die AfD bisher keine Auskünfte zu den Kosten gegeben hat, habe ich eine offizielle Anfrage an den Oberbürgermeister und den Stadtrat zur transparenten Veröffentlichung aller Informationen gebeten, es wäre jedoch besser, wenn man so etwas nicht auf bürokratischem Wege einfordern müsste.“
„Nordhausen darf sich keine undurchsichtigen Geldflüsse leisten. Unsere Stadt braucht klare Prioritäten, nicht leere Worthülsen“, schließt Marcel Hardrath und verspricht: „Wir Liberalen werden weiter dafür sorgen, dass in Nordhausen Politik mit Verstand und Transparenz betrieben wird, jeder Maßnahme wird von uns hinterfragt und die Pflicht kommt weiter vor der Kür.“