Gestoppte Schienenprojekte der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat kürzlich eine Reihe von Schienenprojekten gestoppt. Dieser Schritt ist aufgrund von Haushaltskürzungen erfolgt. In diesem Artikel werfe ich einen Blick auf einige der betroffenen Projekte und diskutiere die möglichen Auswirkungen dieser Entscheidung.

Im Bundeshaushalt stehen nach den Kürzungen der Ampel-Koalition 13 Milliarden Euro weniger für den Aus- und Neubau der Schienenstrecken im Land zur Verfügung. Dies hat dazu geführt, dass die Deutsche Bahn ihre Neubauprojekte praktisch auf Null zusammenstreichen musste.

Einige der betroffenen Projekte sind zentrale Neubauvorhaben wie die Verbindung zwischen Frankfurt und Mannheim. Unter dem Projektnamen „Neubaustrecke Frankfurt–Mannheim“ wurde eine neue zweigleisige Strecke geplant. Diese soll künftig tagsüber vom Personenfernverkehr und nachts vom Güterverkehr genutzt werden. Die Neubaustrecke ist für die Deutsche Bahn, das Land Hessen und das Land Baden-Württemberg ein gleichermaßen wichtiges Vorhaben. Die bestehenden Bahnstrecken zwischen Frankfurt am Main und Mannheim, insbesondere die der Riedbahn (Frankfurt–Biblis–Mannheim) und der Main-Neckar-Bahn (Frankfurt–Darmstadt–Heidelberg), sind vollständig ausgelastet. Die Region zählt deutschlandweit zu den Gebieten mit dem größten Verkehrsaufkommen und laut Prognosen wird der Schienenverkehr dort auch weiterhin stark zunehmen. Ein weiteres betroffenes Projekt ist der Neubau zwischen Hamburg und Hannover. Sie ist Teil des Bahnprojekts Hamburg/Bremen–Hannover, das sich aus mehreren Streckenabschnitten zusammensetzt. Auf einer Gesamtlänge von rund 400 Kilometern werden bereits bestehende Eisenbahnstrecken ausgebaut und ertüchtigt und neu gebaut. Die Neubaustrecke soll den Güter- und Personenverkehr von der Straße auf die Schiene verlagern, was das Straßennetz entlastet und den Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids reduziert. Sie spielt eine herausragende Rolle für den Güter- und Fernverkehr, insbesondere für den norddeutschen Seehafenhinterlandverkehr. Auch betroffen ist die geplante neue Strecke zwischen Nürnberg und Würzburg. Sie soll den Hauptbahnhof Nürnberg mit dem Hauptbahnhof Würzburg verbinden und im Rahmen des Deutschlandtakts im schnellen Fernverkehr Kantenfahrzeiten von 29 Minuten zwischen beiden Städten ermöglichen. Als Ergänzung zur bereits seit 2007 als überlastet eingestuften Bahnstrecke Fürth–Würzburg soll die Neubaustrecke zusätzliche Kapazität schaffen1 Die mit bis zu 300 km/h konzipierte Strecke soll neben dem schnellen Fernverkehr auch vom Güterverkehr befahren werden.

Auch die lange geplante und für den Güterverkehr wichtige Trasse von Uelzen über Magdeburg nach Halle ist betroffen. Sie soll die Städte Magdeburg und Halle (Saale) verbinden und ist Teil des sogenannten “Ostkorridors” zwischen Halle (Saale), Magdeburg und Uelzen. Die Neubaustrecke soll unter anderem bauliche Anpassungen für eine maximale Geschwindigkeit von 160 km/h, Anpassungen bzw. Erneuerungen von Bahnübergängen, den Aus- und Neubau von Überholgleisen (auch für bis zu 740 m lange Güterzüge), den Umbau und die Modernisierung der Leit- und Sicherungstechnik, die Schaffung elektronischer oder digitaler Stellwerke, die Installation des European Train Control System (ECTS), eine “Blockverdichtung” (also die Schaffung von mehr Einzelabschnitten, in die Züge nacheinander einfahren können) sowie Schallschutzmaßnahmen umfassen.Der Ausbau der Strecke sollte ursprünglich bis 2030 abgeschlossen sein.

Die Entscheidung der Bundesregierung, eine Reihe von Bahnprojekten im Januar 2024 zu streichen, hat erhebliche Auswirkungen auf verschiedene Bereiche des deutschen Schienenverkehrs und der Infrastruktur. Zentrale Neubauprojekte wie die Verbindungen zwischen Frankfurt und Mannheim, Hamburg und Hannover, Nürnberg und Würzburg sowie die Trasse von Uelzen über Magdeburg nach Halle wurden gestoppt. Diese Projekte sind sowohl für den Personen- als auch für den Güterverkehr von zentraler Bedeutung.

Die Streichung dieser Projekte wird voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf den Personen- und Güterverkehr in Deutschland haben. Insbesondere der Güterverkehr könnte hart getroffen werden. Dies könnte zu Engpässen und Verzögerungen in der Lieferkette führen, was sich negativ auf die deutsche Wirtschaft auswirken könnte. Darüber hinaus könnten die Auswirkungen auf den Personenverkehr erheblich sein, da die geplanten Verbesserungen und Erweiterungen der Infrastruktur nun nicht umgesetzt werden.

Darüber hinaus hat die Streichung der Projekte langfristige Auswirkungen auf die Infrastruktur der Bahn. Die verbliebenen Mittel für die nächsten Jahre sollen praktisch ausschließlich in die Sanierung bestehender Trassen fließen, bereits laufende Bauprojekte sollen noch beendet werden. Dies könnte bedeuten, dass die Infrastruktur der Bahn in den kommenden Jahren nicht in dem Maße modernisiert und erweitert wird, wie ursprünglich geplant.

Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Situation in den kommenden Jahren entwickeln wird. Die Streichung der Bahnprojekte bleibt ein wichtiges Thema für die deutsche Wirtschaft und den Verkehr. Es ist zu hoffen, dass in Zukunft Lösungen gefunden werden, die es ermöglichen, die notwendigen Verbesserungen und Erweiterungen der Bahninfrastruktur voranzutreiben.