Geplante Kürzung der Regionalisierungsmittel im Haushalt 2024
Die Regionalisierungsmittel sind ein wichtiger Bestandteil der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs in Deutschland. Die Kürzung um 350 Millionen Euro sollte gestoppt werden.
Die Regionalisierungsmittel sind ein wichtiger Bestandteil der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs in Deutschland. Die Kürzung um 350 Millionen Euro sollte gestoppt werden.
Die Ampel-Koalition hat sich nach langen Verhandlungen im Koalitionsausschuss auf ein Maßnahmenpaket für den Verkehrssektor geeinigt, das sowohl die Schiene als auch die Straße stärken soll. Dabei spielen der Klimaschutz, die soziale Gerechtigkeit und die Wettbewerbsfähigkeit eine wichtige Rolle.
Ab Mai 2023 können Sie mit dem Deutschlandticket für nur 49 Euro im Monat durch ganz Deutschland reisen. Das neue Angebot der Bundesregierung soll die Bürgerinnen und Bürger finanziell entlasten und den Umstieg auf den öffentlichen Nahverkehr fördern. Doch was sind die Vorteile des Deutschlandtickets und für wen lohnt es sich besonders? Hier erfahren Sie alles, was Sie wissen müssen.
Seit dem 12.10.2022 diskutieren Bund und Länder über eine konkrete Nachfolgelösung zum 9-Euro-Ticket. Im ländlichen Raum wird ein solches Ticket allein nicht nachhaltig zur Verkehrswende beitragen.
In Nordhausen wurde durch die SWG Nordhausen zwischen März 2019 und dem Jahr 2022 an der Errichtung von kommunalen Parkhäusern gearbeitet. Die bisherige Verlauf von Anfragen, Stellungnahmen und meines Einsatzes, sowie vieler Bürger gegen den Bau des „Parkhauses am Petersberg“ und des „Parkhauses August Bebel Platz“ soll hier dokumentiert werden. Schon einmal vorweggenommen: Beide Vorhaben wurden eingestellt!
Im Zeitraum Juli 2017 bis September 2020 hat sich das Deutsche Institut für Urbanistik im vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geförderten Projekt „Zwischen Wertschöpfungseffekten und haushaltsrechtlichen Restriktionen: Qualifizierung finanzschwacher Kommunen zur Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen“ mit Gemeinden und Landkreisen ausgetauscht und eine neue Handreichung für den Klimaschutz auf lokaler Ebene erarbeitet.